Warum wählen sie nicht? Von der Entwicklung des globalen politischen Imaginären

Beteiligt sich ein Drittel der Bürger*innen nicht an Wahlen oder wählt erkennbar demokratiefeindliche Parteien, können wir von einer Krise der Formen des politischen Systems sprechen. Wie kommt es dazu, dass Bürger*innen den aktiven Bezug auf die Formen des politischen Systems unterlassen, indem sie nicht wählen? Die vorliegende Schrift kommt anhand einer Betrachtung des Stellenwertes des gemeinsamen Entscheidens als Teil unseres Glücksvermögens im Anschluss an Martha Nussbaum und der Feststellung, dass das politische Entscheiden in der spätmodernen Gesellschaft nach Michael Th. Greven die einzige Möglichkeit darstellt, gesellschaftsweite Verbindlichkeit herzustellen zu der Schlussfolgerung, dass es die Formen des Entscheidens selbst sind, die die Abstinenz herbeiführen. Wie Claude Lefort ausführt, verlieren die Institutionen für die Bürger*innen an Bedeutung, wenn ihre Wirksamkeit im Bezug auf das eigene Leben nachlässt. In der globalen politischen Gesellschaft sind die wichtigsten Fragen, die des persönlichen und kollektiven Überlebens, nicht mehr einzelstaatlich beantwortbar. Es gilt also, von der Weltgesellschaft durch Gründung zu einer globalen politischen Gemeinschaft zu kommen, die unserer Souveränität zu entsprechen vermag. Ein starker Souveränitätsbegriff wird in der Arbeit ebenso entwickelt wie die Vergemeinschaftungsfolie des Konflikts, wie sie um Chantal Mouffe viele vertreten, in die Schranken gewiesen. Der Sieg durch Mehrheit ist demnach keine Möglichkeit. Im Ergebnis wird klar, dass die Welt nur in der unhintergehbaren Verbindung gestaltbar ist und in Folge ihrer Gestaltbarkeit auch die Verantwortung von engagierter Wissenschaft steht, durch Ideenbildung an ihrer Schöpfung teilzunehmen.

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